Ideenschutz
Unser Ideenwettbewerb RLP-Patentcheck zum Schutz Ihrer Ideen
Eine veröffentlichte Idee ist nicht mehr patentfähig, sondern gemeinfrei, also von jedermann frei zu nutzen. Die Ideen der Preisträgerinnen und Preisträger des Ideenwettbewerbs Rheinland-Pfalz werden notwendigerweise über verschiedene Kanäle veröffentlicht. Erfinderische Vorrichtungen (nicht aber Verfahren) können dann in Deutschland statt zum Patent nur noch binnen 6 Monaten nach Veröffentlichung zum Gebrauchsmuster angemeldet werden.
Der Ideenwettbewerb kann auf Wunsch der Preisträger*innen deren Ideen und Patentfähigkeit absichern. Eine Absicherung kann auch oft wichtig für den Kontakt mit verschiedenen Stakeholdern wie Investor*innen, Kund*innen und Mitarbeiter*innen sein.
Rechtzeitig vor der Preisverleihung ist es dringend angeraten, die Absicherung Ihrer Idee zu prüfen und ggf. zu veranlassen.
Deshalb bieten wir den Preisträgerinnen und Preisträgern über unseren Partner, PREUSCHE & PARTNER Patent- und Rechtsanwälte mbB, Schlossstrasse 1, 56068 Koblenz, die Sicherung Ihrer Idee durch eine „provisorische Patentanmeldung“ an.
Die Einreichung der "provisorischen Patentanmeldung" beim Deutschen Patent- und Markenamt sichert ein Jahr lang einen Anmeldetag vor den Veröffentlichung durch den Ideenwettbewerb und dadurch die Patentfähigkeit für mögliche weitere Patentanmeldungen. Durch die "provisorische Patentanmeldung" entstehen den Preisträger*innen keine Kosten oder Verpflichtungen, insbesondere werden keine Rechte an der Erfindung abgetreten. Wenn sich die Preisträger*innen für weitere Patentanmeldungen entscheiden, müssen sie die dadurch entstehenden Kosten selbst tragen (ggf. abzüglich staatlicher Förderung).
Ein Service unseres Stifters
Unser Ideenwettbewerb RLP WIPANO Check zur Förderung der Patentanmeldung und anderer Schutzrechte
Unter bestimmten Voraussetzungen können die Kosten einer Patentanmeldung über das Förderprogramm WIPANO des Bundes bezuschusst werden.
Die ATHENA Technologie Beratung GmbH bietet den Preisträgerinnen und Preisträgern des Ideenwettbewerbs Rheinland-Pfalz eine Erstberatung zur WIPANO-Förderung an. Gemeinsam prüfen wir, ob die Voraussetzungen für eine Förderung grundsätzlich erfüllt sind. Ist dies der Fall, übernehmen wir die Vorbereitung und Begleitung der WIPANO-Antragstellung, damit die Fördermittel möglichst einfach und unkompliziert in Anspruch genommen werden können.
Ergänzend erhalten die Preisträgerinnen und Preisträger Hinweise auf weitere geeignete Fördermöglichkeiten des Bundes, der Länder oder der Europäischen Union für die weitere Entwicklung ihres Vorhabens.
Ein Service unseres Stifters
